GEMEINSAM ETWAS BEWEGEN!
Antwortbrief des Bildungspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages
Dresden, 25. Mai 2012
Abriss des Freibades Mooshaide
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 07. März 2012 und die Beschreibung der Situation des Freibades Marienberg.
Vor dem Hintergrund der Historie um das Freibad Mooshaide und den persönlichen Einsatz vieler Marienberger habe ich zwar Verständnis für Ihre Haltung, gleichwohl liegt es jedoch in der alleinigen Entscheidung der Stadt Marienberg und ihres Stadtrates selbst, über die Zukunft dieser kommunal betriebenen Einrichtung zu entscheiden. Hierbei spielen weitaus mehr Dinge eine Rolle, als die reine Förderung von Investitionen oder Abriss. Ein Freibad bedeutet in aller Regel zusätzliche Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt. Diese sind auch gegenüber anderen Ausgaben abzuwägen. Die politische Entscheidung des Stadtrates kann ich vor dem Hintergrund der mir nicht bekannten weiteren Rahmenbedingungen in Marienberg daher nicht werten und möchte diese auch nicht interpretieren.
Der Freistaat Sachsen bemüht seit vielen Jahren um die Entwicklung entsprechender Sportstätten für Leistungs- aber natürlich auch für Breitensport und stellt hierfür erhebliche Mittel bereit. Diese werden sinnvoll und nachhaltig für die Verbesserung der Situation der Sportlerinnen und Sportler in Sachsen eingesetzt.
Was die Frage der Förderung der Abrisskosten für das Freibad Mosshaide betrifft, so fließen diese meines Erachtens nach aus dem Stadtumbauprogramm. Hier besteht die Möglichkeit, Brachen zu entfernen und Infrastruktur zurück zu bauen. Sofern diese Maßnahmen mit dem Gesamtziel einer Gemeinde im Einklang stehen, besteht auf Landesebene keine Veranlassung, diese Mittel zurückzuhalten und sich in Entscheidungen der Kommune einzumischen.
Ich bedauere, Ihnen keine andere Nachricht übermitteln zu können, möchte jedoch nochmals um
Verständnis bitten, dass wir uns hier nicht in die Belange der Stadt Marienberg einmischen werden.Mit freundlichen Grüßen
gez. Thomas Colditz MdL
Bildungspolitischer Sprecher
